Kleinparteien

Was ist grüner als die Grünen? Über die Wahlen in BW

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Was ist grüner als die Grünen? Über die Wahlen in BW

Schön, dass es mal wieder Good News gibt!

Die CDU und Frau Eisenmann wurden abgewatscht und die AfD hat ebenfalls Stimmen verloren. Außerdem bin ich ein bisschen stolz auf meinen Wahlbezirk Stuttgart I. Denn hier holte die Splitterpartei AfD satte 3,3%. Danke dafür!

Was ich beim Wahlausgang zudem interessant finde, ist, dass der Stimmenanteil für Kleinparteien deutlich zugenommen hat. Lag dieser Anteil 2016 noch bei 6,6 Prozent (Die Linke ist mit ihren 2,9% schon eingerechnet), so hat der Stimmenanteil in diesem Jahr auf 12,1 Prozent zugenommen. Jede achte abgegebene Stimme zieht damit nicht in den Landtag ein. Und das sind immerhin mehr Stimmen, als die SPD als drittstärkste Partei erhalten hat! Schon krass! Da stellt sich mir schon die Frage, ob die 5-Prozent-Hürde noch zeitgemäß ist.

Der Wunsch, sich lästige Kleinparteien vom Hals zu halten, mag für die regierenden Parteien nachvollziehbar sein. Aber das sollte ja kein entscheidendes oder legitimes Kriterium sein. Denn besonders demokratisch ist es nicht, wenn ein großer Teil der Wählerys – und das sind diese 12,1% allemal – keine Repräsentanz findet. Und passender Weise handelt es sich hierbei ja genau um diejenigen Wählerys, die sich von keiner der traditionellen Parteien mehr repräsentiert fühlen. Unter demokratischen Gesichtspunkten sollten, meiner Ansicht nach, genau solche Parteien unbedingt im Landtag vertreten sein.

Im Zusammenhang mit der Landtagswahl in Baden-Württemberg wurde das Antreten der Klimaliste Baden-Württemberg stark diskutiert (in mehreren Medien). Die Argumentation geht so: Wären die etwa 43000 Stimmen (entsprechen 0,9%) stattdessen an die Grünen gegangen, so hätte es für eine grün-rote Mehrheit gereicht und mehr Klimaschutz wäre dann möglich gewesen, als in einer Koalition mit der CDU oder in einer Ampel-Koalition mit SPD und FDP.

Lustiges Demokratieverständnis! Das blöde Wählery ist schuld! Denn man sollte nicht vergessen, dass gerade die Grünen in BW (mit ihrem MP Kretschmann) sehr weit in die politische Mitte gerutscht sind und extrem viele Wählerys aus dem konservativen Lager gefischt haben. Dass es dabei zu Verlusten auf der, ich nenne es mal, „grünen Seite“ geführt hat, leuchtet mir völlig ein. Viele Ur-Grüne sind nach zehn Jahren grüner Politik in BaWü enttäuscht, völlig zurecht im Übrigen. Alleine bei der Energiewende befindet sich Baden-Württemberg weiterhin im Tiefschlaf.

Überraschend finde ich dahingehend eher, dass nicht bereits viel mehr Wählerys den Grünen den Rücken gekehrt haben. Vielleicht weil vielen die grüneren Alternative noch nicht bekannt sind. Doch die gibt es längst und sie stehen bereit. Denn neben der Klimaliste gibt es ja auch anderen Parteien, die sich inzwischen ums grün-linke Klientel bemühen, wie Volt, ÖDP und mit Abstrichen auch Die PARTEI und die PIRATEN. Diese fünf Parteien kamen zusammen auf 3,5% der Stimmen.

Ein Gutes kann die Debatte in meinen Augen haben, wenn sich die Grünen in BW klar werden, dass sie nicht auf dem grünen Auge blind werden dürfen. Das wäre sehr notwendig. Denn viele Friday For Future-Aktivistys (und damit Wählerys von morgen) sehen die Grünen nicht mehr selbstverständlich als die einzige wählbare Partei.

„Was ist grün und stinkt nach Fisch…?!“ Kretschmann sicher nicht. Der riecht eher nach Motoröl!